Rede von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Dr. Armin Grau (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär Sorge, wir hatten damals in der Ampelkoalition ein sehr wirksames Krankenhausreformgesetz gemacht. Das haben Sie jetzt komplett verwässert und damit eben auch die Strukturreformen, die dringend erforderlich gewesen wären, verhindert. Aktuell ist es so, dass Institute wie zum Beispiel das Institute for Health Care Business Berechnungen anstellen und voraussagen, dass aufgrund Ihrer sogenannten Stabilisierungsmaßnahmen die Krankenhäuser finanziell starke Schlagseite bekommen und ihre Betriebskosten drastisch reduzieren müssen, um nicht illiquide zu werden, und dadurch auch Personal einsparen müssen. Wir gehen davon aus, dass außerhalb der Pflege, die im Moment noch mal anders betrachtet wird, rund 10 Prozent der Personalkosten eingespart werden müssen. Wie bewerten Sie denn diese Voraussagen, und was will die Bundesregierung tun, damit nicht immer mehr Krankenhäuser illiquide werden, Insolvenz anmelden müssen und viel Personal abbauen müssen?