Frage von Sascha Lensing (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Teil von Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Sascha Lensing (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Wie erklärt die Bundesregierung vor dem Hintergrund ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/5409, dass sie die illegale Cannabiseinfuhr aus den USA über Post- und Paketsendungen wirksam bekämpfen will, obwohl sie selbst einräumt, dass hierzu weder statistische Erfassungen noch belastbare Erkenntnisse zu Umfang und Struktur vorliegen?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Michael Schrodi:
Cannabiseinfuhren aus den USA stellen ein relativ neues Phänomen dar und werden insbesondere seit Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes 2024 vermehrt festgestellt.
Detaillierte Einblicke in Strukturen und Umfänge bedürfen einer weitergehenden Analyse und längeren Lagebetrachtung. Die Sicherheitsbehörden speisen alle hierzu gewonnenen Informationen in die lokale und zentrale Risikoanalyse des Zolls ein, um Kontrollen noch zielgerichteter durchführen zu können.
Effektivität und Effizienz dieses Vorgehens bestätigen sich dadurch, dass die Sicherstellungszahlen auf sämtlichen Verkehrswegen gestiegen sind.
Relationen
- asked ← Sascha Lensing (Frage)
- part_of → Protokoll der 76. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages