Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde

Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Bär! Gewässerschutz ist und bleibt für die Bundesregierung ein zentrales Anliegen, und die Belastung der Gewässer mit Trifluoressigsäure, TFA, nimmt stetig zu. TFA kann in der Umwelt aus vielen per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen, sogenannten PFAS, entstehen. TFA kann praktisch nicht abgebaut, nicht gebunden und nicht durch Trinkwasseraufbereitung entfernt werden. Die Hauptquellen für Gewässerbelastung mit TFA sind Pflanzenschutzmittel, Kältemittel, Treibmittel sowie Abwässer aus der fluorchemischen Industrie. Am wirksamsten ist die Prävention. Das Risiko durch PFAS in der Umwelt muss bereits an der Quelle adressiert werden, also durch Vermeidung der Emission dieser Ausgangsstoffe, und zwar EU-weit; denn die Verteilung in der Umwelt kennt keine Grenzen. Dafür macht sich das Bundesumweltministerium an verschiedenen Stellen stark. Ein wichtiger Baustein hierfür kann die Regulierung von PFAS im Rahmen der EU-Chemikalienverordnung REACH sein. Auch der Umgang mit Pflanzenschutzmittelwirkstoffen, die TFA bilden, wird auf EU-Ebene fortlaufend geprüft. In diesem Verfahren wirken auch die Bundesbehörden aktiv mit. Derzeit wird zudem eine Überarbeitung der EU-Wassergesetze abgeschlossen. Auf dieser Grundlage werden die Länder künftig flächendeckend die Oberflächengewässer auf TFA untersuchen. TFA wird dann als Teil der Summe von 25 PFAS überwacht. Die EU-Kommission wird zudem prüfen, ob für TFA im Grundwasser ein eigener Schwellenwert gesetzt werden soll. Zusätzlich stellt das Umweltbundesamt bereits jetzt eine interaktive Onlinekarte zu TFA in Gewässern zur Verfügung. Dort können die bekannten lokalen Belastungen und deren Quellen eingesehen werden.