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Rede von Carmen Wegge (SPD) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 15.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Carmen Wegge (SPD) – Befragung der Bundesregierung Ich würde da gern noch mal nachhaken. Digitale Gewalt findet ja vor allem auf Plattformen statt, sei es X, Instagram oder auch Messenger wie Telegram. Das heißt: Man muss eigentlich die Plattformbetreiber regulieren. Deswegen dazu meine Nachfrage: Was sieht denn dieser Gesetzentwurf zur Regulierung von Plattformen vor?

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