polradar

Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 15.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 70. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

Im Graph öffnen

Text

Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung Frau Abgeordnete, vielen Dank für Ihre Frage. – Wie ich an verschiedenen Stellen immer wieder gesagt habe, sind mir Datenschutz und Grundrechte extremst wichtig. Dafür haben wir die Datenschutz-Grundverordnung, die das regelt, und wir sind hier in Europa deutlich anders unterwegs als viele andere Länder. Gleichzeitig ist es auch wichtig, dass Bürgerinnen und Bürger entscheiden, welche Daten sie teilen wollen; das ist auch klar geregelt in den Prozessen. Das heißt, wenn sich jemand entscheidet, bestimmte Plattformen zu nutzen, bei denen in den Terms and Conditions steht, was da mitverwendet wird, dann ist das eine persönliche Entscheidung. Transparenz ist hier gefordert. Wir müssen aber auch sicherstellen, dass wir Daten nutzen; denn wir leben in einer Datenökonomie. Und gleichzeitig müssen wir die Bürgerinnen und Bürger befähigen, zu wissen, wohin sie ihre Daten geben. Ich bin in diesem Sinne ein großer Fan von Transparenz, aber eben auch für Freiheit.

Relationen