Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)

Frage von Stefan Schröder (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658) Mit welchen konkreten Maßnahmen will das Bundesministerium für Verkehr im Jahr 2026 den Sanierungsstau bei der Verkehrsinfrastruktur abbauen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Für Investitionen in die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße stehen bis 2029 rund 169 Milliarden Euro zur Verfügung; im Bundeshaushalt 2026 sind 34,4 Milliarden Euro vorgesehen. Das entspricht einer Steigerung um 60 Prozent im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode. Damit schaffen wir Planungssicherheit und stärken die Verlässlichkeit über Haushaltsjahre hinweg. Ein zentraler Hebel für die zügige Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur ist die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Die Bundesregierung hat dazu den Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes vorgelegt.