Rede von Daniel Kölbl (CDU/CSU) – Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Teil von Protokoll der 59. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 7: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes.
Das Protokoll 21/59 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 03.03.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Daniel Kölbl (CDU/CSU) – Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Es ist wichtig, dass wir in den nächsten Wochen nicht darüber diskutieren, wie wir Bürokratieabbau verhindern, sondern es geht einzig und allein darum, wie wir den Bau von Verkehrsinfrastruktur in diesem Land beschleunigen. Die konsequente Digitalisierung von Planfeststellungsverfahren und eine praxistaugliche Ausgestaltung des vorzeitigen Maßnahmebeginns sind dabei ebenso wichtig wie die von den Grünen kritisierte Gleichstellung von Ersatzgeld und Kompensationsmaßnahmen. Denn Beschleunigung ist dringend gefragt für einen besseren Verkehrsfluss, für wirtschaftliches Wachstum, für die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, für die Handlungsfähigkeit unseres Staates und damit auch für das Vertrauen in unsere Demokratie.
Relationen
- part_of → Protokoll der 59. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Infrastruktur-Zukunftsgesetz
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