Rede von Daniel Kölbl (CDU/CSU) – Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Teil von Protokoll der 59. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 7: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes.
Das Protokoll 21/59 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 03.03.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Daniel Kölbl (CDU/CSU) – Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Lieber Herr Kollege Gastel, das Vorhaben ist kürzlich vom Bundesverkehrsministerium an den Deutschen Bundestag übermittelt worden. Natürlich setzen wir uns damit parlamentarisch auseinander und werden dort auch zeitnah eine Entscheidung treffen. Aber was viel wichtiger ist, ist, dass wir die ganzen Hürden, die auch durch grüne Politik in den letzten Jahrzehnten aufgebaut worden sind,
um Infrastrukturprojekte zu verhindern – Sie haben wahrscheinlich eher an Straßen gedacht, aber jetzt behindern sie auch Ihre eigenen Projekte im Bereich der Schiene –,
endlich abschaffen, damit es in diesem Land wieder vorangeht, lieber Herr Gastel.
Relationen
- part_of → Protokoll der 59. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Infrastruktur-Zukunftsgesetz
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