Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett.

Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Darf ich gerade mal bitten, die Gespräche ein bisschen leiser zu halten? Noch bin ich hier dran. Das wäre ganz nett. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Warken, meine Frage geht an Sie. Es geht wieder um die gesetzliche Krankenversicherung. Bislang sprechen Sie sich bei den Reformversuchen zwar gegen Denkverbote aus, haben aber selbst keine eigenen Vorschläge, was Sie haben wollen, und blockieren noch so zaghafte Denkversuche. Ihr Koalitionspartner SPD beispielsweise hatte das mit den Denkverboten ernst genommen und einen alten Vorschlag von uns noch einmal selbst erdacht. Die SPD wollte Kapitaleinkünfte in der gesetzlichen Krankenversicherung verbeitragen. Sie waren dagegen. Ihr Argument war, es würde die Verlässlichkeit der privaten Vorsorge unterlaufen. Meine Frage an Sie: Wie erklären Sie einem Arbeitnehmer oder einer Arbeitnehmerin, die 5 000 Euro Bruttoeinkommen hat, dass sie knapp 530 Euro für Gesundheit und Pflege zahlen muss, jemand mit 1 000 Euro Arbeitseinkommen und 4 000 Euro Kapital- oder Mieteinnahmen aber nur ein Fünftel des Beitrags, obwohl beide gleich viel Brutto bekommen?