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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187)

dip / rede 25.02.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 58. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Text

Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4187) Wie hoch sind die Kosten noch offener Nachträge im Rahmen der Generalsanierung Riedbahn (bitte auch aktuelle Gesamtkosten angeben), und wie hoch waren die infrastrukturbedingten Verspätungsminuten im Zeitraum Dezember 2025 bis Januar 2026? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte: Die erbetenen Informationen zu den noch offenen Nachträgen inklusive der aktuellen Gesamtkosten stellen geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Deutschen Bahn AG (DB AG) dar. Die Offenlegung dieser Informationen würde das wirtschaftliche Handeln der DB AG deutlich beeinträchtigen und könnte erhebliche Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen und somit auch das fiskalische Interesse des Bundes beeinträchtigen. Durch die Kenntnis – insbesondere der Gesamtkosten im Projekt – könnte die Integrität der Nachtragsverhandlungen gefährdet werden. Unter Abwägung zwischen dem parlamentarischen Auskunftsanspruch einerseits und dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen unter Berücksichtigung möglicher nachteiliger Wirkungen für die DB AG sind die erbetenen Informationen als „VS-Vertraulich“ eingestuft. Die Antworten sind daher in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt. Im Zeitraum Dezember 2025 und Januar 2026 sind die folgenden infrastrukturbedingten Verspätungsminuten angefallen: Zeitraum Anzahl der Verspätungsminuten Dezember 2025: 5 829 Januar 2026: 7 348 Nach Auskunft der DB InfraGO AG ist zu berücksichtigen, dass es im Januar 2026 Wintereinbrüche gab, die zu erheblichen Verspätungen geführt haben.

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