Rede von Pascal Meiser (DIE LINKE) – Fragestunde

Rede von Pascal Meiser (DIE LINKE) – Fragestunde Frau Staatssekretärin, zunächst – ich weiß nicht, wie Sie das sehen – finde ich es schon interessant, wie die AfD hier die Arbeit von über 100 000 Beschäftigten in der Bundesagentur gezielt schlechtmacht. Ich habe dafür kein Verständnis. In allen Krisen haben die Kolleginnen und Kollegen eine hervorragende Arbeit gemacht. Ich finde, das sollte sich hier auch in allen Äußerungen von unserer Seite, von allen Fraktionen, widerspiegeln. Zu meiner Frage an Sie. Die BA hat ja reale Finanzprobleme; das ist nicht von der Hand zu weisen. Was tut eigentlich die Bundesregierung, um dem gegenzusteuern? Damit meine ich nicht Leistungseinschränkungen, sondern es geht darum, inwieweit versicherungsfremde Leistungen, die durch den Gesetzgeber der BA übertragen wurden, sinnvollerweise aus dem Bundeshaushalt finanziert werden sollten. Ich spreche insbesondere über die Weiterbildungs- und Rehabilitationskosten, die entstanden sind, weil die entsprechenden Leistungen, die früher für ALG-II-Bezieher von den Jobcentern erbracht wurden, nun von der BA übernommen werden. Das ist ein großer Betrag.