Rede von Kerstin Griese (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde

Rede von Kerstin Griese (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Abgeordneter Meiser. – Erst einmal will ich ausdrücklich unterstreichen, dass die Beschäftigten der BA eine gute Arbeit machen. Eine pauschale Diffamierung hilft überhaupt nicht weiter. Zum Haushalt der BA: Dieser ist besser ausgestattet, wenn mehr Menschen in Arbeit sind. Die Vorstandsvorsitzende hat darauf hingewiesen: Wenn wir eine bestimmte Anzahl mehr Menschen in Arbeit haben, ist der Haushalt sehr viel schneller wieder ausgeglichen. Die BA ist aber immer arbeitsfähig. Dafür gibt es den Mechanismus der unterjährigen Liquiditätshilfen, die vom Haushaltsausschuss bewilligt werden, wenn es nötig ist. Was Sie noch angesprochen haben, ist die Verlagerung der Förderung der beruflichen Weiterbildung und Rehabilitation von den Jobcentern auf die Arbeitsagentur. Das hat systematische Gründe. Wir sind der Meinung, dass es sinnvoller ist, das da zu machen, wo auch die Vermittlung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt stattfindet. Dafür sind finanzielle Ausgleichsmechanismen zwischen der Arbeitsagentur und den Jobcentern geschaffen worden.