Rede von Kerstin Griese (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde

Rede von Kerstin Griese (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde Herr Abgeordneter, Sie fragen nach dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Ich gehe davon aus, dass sich die Frage auf das Gesetz und die Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung bezieht, also sozusagen auf das zweite Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Dessen letzte Stufen sind erst am 1. Juni 2024 in Kraft getreten. Was wir bisher schon sagen können – das ist ja ein kurzer Zeitraum seitdem –, ist, dass die Regelungen gut angenommen werden. Im vergangenen Jahr wurden 215 000 Visa zu Erwerbszwecken und 100 000 Visa zu Studienzwecken bearbeitet. Das ist im Vergleich zum Jahr 2023 ein Anstieg von jeweils über 20 Prozent. Für eine abschließende Bewertung des Gesetzes ist es jetzt zu früh, weil, wie gesagt, die letzte Stufe erst zum Juni 2024 in Kraft getreten ist. Wir haben derzeit unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums des Innern eine umfassende Evaluation beauftragt, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung durchführen werden; da rechnen wir mit Ergebnissen im Herbst 2027.