Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde

Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde Danke schön. – Das war eine ehrliche Antwort: sowohl als auch. Da wäre meine Nachfrage: Worunter fällt dann der folgende Anteil? Unter „sowohl“ oder „als auch“? Wir fragen ja im Zusammenhang mit Sozialleistungen öfter mal nach Ausländern und danach, wie wohl sich Ausländer in unseren Sozialsystemen fühlen. Es ist ja beim Bürgergeldbezug so, dass im letzten Jahr rund 47 Prozent der Bürgergeldbezieher Ausländer waren – also fast die Hälfte waren Ausländer –, sodass der Begriff „Bürgergeld“ im Sinne von „Staatsbürgergeld“ ja schon relativ fehlgeleitet ist. Wenn fast die Hälfte der Bezieher keine Staatsbürger sind, dann stellt sich die Frage, warum es überhaupt „Bürgergeld“ heißt. Vor zehn Jahren war es nur die Hälfte der Hälfte. Das hat also massiv zugenommen. Das Bürgergeld wird ja auch als Pullfaktor gesehen, also als Faktor dafür, dass viele Ausländer nach Deutschland kommen, weil es sich so bequem im Bürgergeld leben lässt. Würden Sie diese Einschätzung teilen, und würden Sie dies dann unter „sowohl“ oder unter „als auch“ subsumieren? Ist es also eher ein positiver Effekt, dass viele Ausländer kommen und in Sozialsysteme reingehen, oder eher ein negativer Effekt?