Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde

Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde Das ist löblich, klappt aber offenbar nicht. Es werden ja Milliarden Euro Steuergelder rausgehauen für Ausländer, die nach Deutschland kommen, von denen uns seit zehn Jahren erzählt wird, es wären alles Fachkräfte. Und siehe da: Plötzlich stellen die ganzen Fachkräfte, die kommen, die Hälfte der Bürgergeldempfänger, also Sozialleistungsempfänger, dar. Irgendwas funktioniert da also nicht. Ich hoffe, dass das bei der Grundsicherung, bei dem, was Sie da vorhaben, anders ist. Aber kommen wir zur nächsten Frage. Das Bürgergeld ist ja nur eine Sozialleistung, die in Deutschland gezahlt wird. Wir haben ja 13 Sozialgesetzbücher: Sozialgesetzbuch I bis Sozialgesetzbuch XII und Sozialgesetzbuch XIV. Sozialgesetzbuch XIII gibt es nicht, habe ich mir sagen lassen, weil Herr Heil, der Vorgänger im Amt der jetzigen Ministerin, irgendwie abergläubisch war; er wollte den Titel „Sozialgesetzbuch XIII“ nicht vergeben. Wir haben also 13 Sozialgesetzbücher mit Tausenden Paragrafen, noch andere Gesetze, Verordnungen und so was. Können Sie ungefähr umreißen, wie viele Sozialleistungen es in Deutschland auf Bundesebene gibt? Ich gebe mal einen kleinen Tipp: Das ifo-Institut hat mal angefangen, zu zählen, und ist bei 502 gescheitert. Was ist nach Ihrer Meinung die Zahl an Sozialleistungen, die in Deutschland auf Bundesebene –