Rede von Katja Mast (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde

Rede von Katja Mast (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde Herr Abgeordneter Brandner, wenn es um das Bürgergeld geht, das künftig ja einen anderen Namen bekommt, nämlich „Grundsicherungsgeld“, dann ist das wichtigste Ziel für alle, die in dieser Bundesregierung politische Verantwortung tragen, dass wir den Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bieten. Es ist auch unsere Erwartung, dass die Menschen mitwirken und mitmachen. Ich habe bereits in meinen Ausführungen dargelegt, dass es uns auch darum geht, systematischen Sozialleistungsmissbrauch – das ist nichts Individuelles, sondern etwas Systematisches – zu bekämpfen. Entsprechende Instrumente sind im Gesetzentwurf enthalten. Wir betrachten Menschen nicht nach ihrer Herkunft. Uns geht es um das, was wir gemeinsam erreichen wollen. Deshalb geht es am Ende des Tages darum, dass wir Menschen qualifizieren und dauerhaft in Arbeit bekommen.