Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Rückbau der EU-Klimapolitik stoppen – Deutschlands Klimaschutzlücke jetzt schließen

Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Rückbau der EU-Klimapolitik stoppen – Deutschlands Klimaschutzlücke jetzt schließen Die schwarz-rote Koalition macht genau das Richtige in der Verkehrspolitik. Sie investiert nämlich mehr, und zwar nicht nur in die Luftfahrtindustrie und die Luftverkehrswirtschaft, sondern auch über 107 Milliarden Euro in neue Schienen und neue Autobahnen. Und genau das braucht Deutschland im Moment. Wenn Sie sich einmal anschauen, welche Investitionen es in der letzten Legislaturperiode gab und welche es jetzt gibt, dann werden Sie feststellen, dass gerade in der Verkehrspolitik deutlich mehr investiert werden wird. Wir sagen: Verkehrspolitisch wollen wir einen Schwerpunkt auf die Luftfahrtwirtschaft legen. Und wir wollen endlich die Rahmenbedingungen verbessern. Denn wir sehen, dass in den vergangenen Jahren viele Flugverbindungen gestrichen wurden, weil die Airlines sehr deutlich sagen: Aufgrund der hohen Steuern und Gebühren verlagern wir unsere Flugzeuge ins Ausland, und wir meiden den Standort Deutschland. – Genau das wollen wir ändern. Deswegen ist es für uns auch nicht die Frage „Investiert man jetzt in die Bahn und in die Schiene, oder investiert man in eine Luftverkehrswirtschaft und in bessere Standortkosten?“, sondern: Beides geht zusammen. Und genau das packt diese schwarz-rote Koalition an.