Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026)

Rede von Maximilian Kneller (AfD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Frau Schwerdtner, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben viel über Haushalt und über Moral gesprochen. Am Wochenende kommt es jetzt zu einer besonders amoralischen Belastung des Bundeshaushaltes, unter anderem auch durch einen Großeinsatz der Bundespolizei in Gießen, da sie dort kriegsähnliche Zustände erwartet. – Das finden Sie vielleicht witzig. Die Leute wurden aufgefordert, Sonderblutkonserven zu spenden, und es wurden Sonderintensivbetten aufgebaut, weil man eben kriegsähnliche Zustände erwartet. Die Stadt wird komplett abgeriegelt. Hotelbetriebe, generell Betriebe, stellen ihren Betrieb ein und rammeln ihre Fensterscheiben zu. Ihre Fraktion hat diese Woche mehrfach dazu aufgerufen, sich daran zu beteiligen. Sie ruft auch regelmäßig „Alerta, alerta Antifacista!“. Ich will Ihnen aber jetzt hier noch mal die Gelegenheit geben, sich ganz eindeutig von Gewalt und auch von Gewalt gegen Polizisten zu distanzieren – das schaffen Ihre Fraktionskollegen nicht immer –, um auch an dieser Stelle den Bundeshaushalt zu schonen, der dadurch, dass Ihre Freunde dahin fahren und sich wahrscheinlich nicht an die Anweisungen der Polizei halten, wieder sehr stark belastet werden wird. Deswegen gebe ich Ihnen hier die Chance, den Haushalt insofern zu entlasten, als Sie Ihre Freunde dazu aufrufen, sich am Wochenende friedlich zu verhalten. Und da wollte ich Sie fragen, ob Sie das tun würden. – Vielen Dank.