Rede von Dr. Johann David Wadephul (Bundesminister des Auswärtigen) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Teil von Protokoll der 43. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP I.10: Einzelplan 05 Auswärtiges Amt.
Text
Rede von Dr. Johann David Wadephul (Bundesminister des Auswärtigen) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Vielen Dank. – Selbstverständlich beantworte ich gerne diese Fragen. Ich bin mit Ihnen gemeinsam der Auffassung, dass wir eine Verantwortung haben, die über das deutsche Volk hinausgeht,
und dass wir als eine der reichsten Industrienationen der Welt die humanitäre Hilfe in der gesamten Welt leisten müssen, zu der wir in der Lage sind. Ich glaube, dass diese internationale Verantwortung von uns und übrigens auch vom Entwicklungshilfeministerium verantwortlich wahrgenommen wird.
Ich habe für diesen Haushalt die Ansätze zur Kenntnis zu nehmen, die das Haus im Haushaltsausschuss beschlossen hat. Wir haben das alle verfolgt. Die Diskussion ist so weit abgeschlossen. Ich werde das nutzen, was das Bundesfinanzministerium angekündigt hat: dass in entsprechend dringenden Fällen überplanmäßige Ausgaben getätigt werden können. Das ist eine in der Bundesregierung eingeführte Praxis, und dazu werden wir uns im Einzelnen mit dem Bundesfinanzministerium in Verbindung setzen. Ich bin auch ganz optimistisch, dass das dann gelingt. Dazu gibt es entsprechende Finanzreserven.
In der Zukunft, Frau Kollegin, stehen wir gemeinsam vor der Aufgabe, uns die zukünftigen Haushalte anzuschauen. Ich habe ja heute mein Werben begonnen – und das werde ich für den nächsten Haushalt fortsetzen –, dass an der Stelle noch einmal nachgedacht wird und dass wir im Bereich der humanitären Hilfe etwas nachlegen. – Vielen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 43. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
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