Rede von Thomas Röwekamp (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung

Rede von Thomas Röwekamp (CDU/CSU) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung Sehr geehrter Herr Lucassen, zunächst einmal würde ich Wert darauf legen, zu betonen, dass ich von einem Vertreter Ihrer Partei weder eine Belehrung über Würde noch eine Belehrung über Hass benötige. Eine Partei, die nur auf Hass ihre Wahlerfolge bauen will, ist, glaube ich, falsch. Ich habe im Übrigen, wie ich finde, nur darauf hingewiesen, dass die AfD keine klare Position zur Wehrpflicht hat. Übrigens habe ich auch in Ihren Wortmeldungen nichts dazu gehört, weder vorhin am Pult noch jetzt. Ist die AfD für die Wiedereinführung der Wehrpflicht? Will sie eine Kontingentwehrpflicht? Will sie das, was Höcke will, nämlich keine Wehrpflicht? Was ist Ihre Position als AfD zur Wehrpflicht? Wenn Sie der Bevölkerung immer die Wahrheit versprechen, dann geben Sie ihr doch endlich die Wahrheit! Sie wollen die Wehrpflicht nicht reaktivieren, sehr geehrter Herr Lucassen; das ist die Wahrheit, die in diesem Haus ausgesprochen werden muss. Die zweite Frage, die ich an Sie habe, ist: Sie wollen ja angeblich unser Land bündnis- und verteidigungsfähig machen. Wenn Sie zu Russland ein so geordnetes Verhältnis haben, dann frage ich Sie ganz offen: Gegen welche Bedrohung wollen Sie unser Land eigentlich verteidigen? Wer ist eigentlich Ihr militärischer Gegner? Ist es Dänemark? Ist es die Schweiz? Ist es Polen, wie vielleicht Ihr Parteivorsitzender gesagt hat? Es gibt nur eine militärische Bedrohung auf diesem Kontinent, und das ist Russland. Eine Partei, die diese Erkenntnis verweigert, hat es nicht verdient, für dieses Land Verantwortung zu tragen.