Rede von Dr. Saskia Ludwig (CDU/CSU) – Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern

Rede von Dr. Saskia Ludwig (CDU/CSU) – Wirtschaft 2045 – Innovationen stärken, Zukunftstechnologien fördern, fairen Wettbewerb sichern Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Vor 20 Jahren, 2005, hatten wir in Deutschland eine ähnliche Situation wie heute. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs gerade mal um 0,7 Prozent. Wir wurden als der kranke Mann Europas bezeichnet. Wir haben jetzt eine ähnliche Situation. Wir haben kaum oder sogar negatives Wachstum, eine immer stärker ansteigende Arbeitslosigkeit und einen breiten Pessimismus in Wirtschaft und Gesellschaft. Das liegt nach meiner Einschätzung an drei Punkten: Natürlich an der gesamtweltwirtschaftlichen Lage – Unsicherheiten in einer multipolaren Welt –, an verschlafenen Reformen und daran, dass wir die letzten drei Jahre zwar einen Klimaminister hatten, Herrn Habeck, aber eben ein unbesetztes Wirtschaftsministerium. Kommen wir aber zur Sache. Zu Beginn möchte ich Sie, verehrte Kollegen von den Grünen, ausdrücklich mal loben. Sie machen in den ersten Zeilen des Feststellungsteils Ihres Antrages „Wirtschaft 2045“ tatsächlich eine zutreffende Bestandsaufnahme. Umso absurder klingt das, was Sie danach schreiben. Sie gehen nahtlos über in die Aussage: „Wichtige Schritte sind wir in den vergangenen vier Jahren gegangen, jetzt muss es weiter nach vorn gehen […].“ Es gibt ein Zitat, das Einstein zugeschrieben wird: „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ Meine Damen und Herren, aber wahrscheinlich müssen wir alle einen Schritt zurückgehen, um die gedanklichen Grundlagen der Grünen bei diesem Punkt zu verstehen. Während der Großteil der Wirtschaftswissenschaftler sich auf evidenzbasierte Ökonomie, welcher Schule auch immer, zurückziehen, hatten Sie und Herr Habeck natürlich den festen Glauben an den Staat als den besseren Unternehmer. Eine schillernde Persönlichkeit dieser Szene ist Mariana Mazzucato. Diese italienisch-amerikanische Wissenschaftlerin gilt als Ökonomin mit größtem Einfluss auf Robert Habeck, wie er es oft selbst darlegte, und das, obwohl sie mit ihren kruden Thesen in den Wirtschaftswissenschaftskreisen hinlänglich bekannt ist und diese sogar als pseudowissenschaftlich bezeichnet werden. Johan Norberg – er ist promovierter Ökonom – hat über Frau Mazzucato einmal gesagt, dass sie in ihren Thesen Anekdoten und Fallbeispiele statt systematischer, empirischer Analysen heranzieht. Das Gemeinwohl-Ökonomie-Konzept von Mazzucato und anderen, das Sie hier immer noch vor sich hertragen, ist eine sehr freundliche Umschreibung von Planwirtschaft und Sozialismus, der bekanntlich nicht funktioniert. Wenn wir über die Zukunft unserer Wirtschaft im Jahr 2045 sprechen, dann lohnt sich der Blick zurück, und zwar auf eine Persönlichkeit, die wie kaum ein anderer für Mut, Aufbruch und wirtschaftliche Vernunft steht, nämlich Ludwig Erhard. Er wusste, dass wirtschaftlicher Erfolg nicht vom Staat verordnet werden kann, sondern aus dem Einsatz, dem Fleiß und der Kreativität der Menschen erwächst. Für ihn war Wettbewerb nicht Selbstzweck, sondern der Motor für Innovation, Effizienz und auch für soziale Gerechtigkeit.