Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)

Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487) Wurde das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt nach Kenntnis der Bundesregierung vor der geplanten Auftragsvergabe an die Firma Rheinmetall AG für die Herstellung von 40 Low-Earth-Orbit-Satelliten konsultiert, und, wenn ja, wie ist im Rahmen dieses Vergabeverfahrens die Einschätzung des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt bezüglich der Erfahrung und Fähigkeiten der Firma Rheinmetall AG in Bezug auf die Konstruktion und Produktion dieser Satelliten (www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/ruestung-rheinmetall-steht-kurz-vor-satelliten-grossauftrag-der-bundeswehr/100165901.html)? Antwort der Parl. Staatssekretärin Dr. Silke Launert: Beschaffungsvorgänge erfolgen im Grundsatz in der Zuständigkeit des betreffenden Ressorts. Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt war bei diesem Vergabeverfahren nicht eingebunden. Es liegen daher auch keine weiteren Informationen und Hintergründe dazu vor.