Rede von Björn Simon (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Björn Simon (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Bundesminister Patrick Schnieder, wir freuen uns sehr, dass Sie wieder auf der Regierungsbank Platz genommen haben. Sie haben in Ihrem Eingangsstatement unter anderem von den langwierigen Planungs- und Genehmigungsprozessen gesprochen, die wir in Deutschland faktisch nach wie vor erleben. Das bedeutet: Initiierung, Vorprüfung, Planfeststellung, Planungsvorbereitung, Genehmigungsvoraussetzungen prüfen, Prüfung durch Behörden, Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidungen über Entscheidungsprozesse durch Ministerien, Umsetzung etc. Das, was ich vorgetragen habe, erhebt dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Menschen in Deutschland merken das in Ihrem Zuständigkeitsbereich bei Bundesfernstraßen und bei der Schiene an allen Ecken und Enden. Die Frage an der Stelle ist – Sie haben es ja schon angedeutet; vielleicht können Sie es noch ein bisschen vertiefen –: Wie werden Sie die in Deutschland oft langwierigen Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigen?