Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Herr Kollege, Sie kennen ja den Vorschlag; er ist kurz. Danach sollen zollfreie Importe im Vergleich zum Jahre 2024 nahezu halbiert werden. Nach Ausschöpfung bestimmter zollfreier Kontingente soll ein Zollsatz in Höhe von 50 Prozent gelten, was übrigens gegenüber den aktuell geltenden Zollsätzen einer Verdopplung entsprechen würde. Hintergrund dieser Maßnahme sind am Ende natürlich die hohen Standards, die in Europa gelten, auch was die Stahlproduktion angeht, übrigens auch im Bereich der ökologischen Nachhaltigkeit. Auch dieser Aspekt fließt in den Vorschlag ein. Aber noch einmal: Wir müssen uns den Vorschlag jetzt erst einmal genau anschauen und in der Bundesregierung darüber beraten.