Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Sie haben gerade das neue Stahlschutzinstrument angesprochen; es soll zum 01.07.2026 in Kraft treten. Wir sehen dort, dass der bisherige Zollsatz von 25 auf 50 Prozent steigen soll und dass es eine deutliche Reduzierung zollfreier Importe geben soll. Wir wissen, dass die deutsche und die europäische Stahlindustrie vor unglaublich großen Herausforderungen stehen, insbesondere was Überkapazitäten aus China, aber auch aus anderen Ländern angeht. Es ist richtig und wichtig, dass wir hier Maßnahmen ergreifen, die ein Level Playing Field herstellen, die unfairen Wettbewerb beseitigen oder zumindest Rahmenbedingungen schaffen, in der die wichtige Stahlbranche, die im Übrigen auch unglaublich wichtig für unsere Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist, bestehen kann.