Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Kollegin, liebe Frau Dr. Detzer, Sie sprechen die Anschlussregelung für ein neues Stahlinstrument an. Ihre Frage ist deckungsgleich mit der Frage des Kollegen Joswig; deswegen verweise ich an dieser Stelle auf meine Antwort, die ich gerade gegeben habe. Darüber hinaus sprechen Sie die Verhandlungen mit den USA an. Ein unmittelbarer Zusammenhang des neuen Instruments der EU mit den Verhandlungen mit den USA über die Zölle auf Stahl und Aluminium besteht nicht. Wir teilen aber mit den USA und vielen anderen Drittstaaten das Interesse, gegen nicht marktwirtschaftliche Politiken und Praktiken, die zu globalen Überkapazitäten im Stahlbereich führen, effektiv vorzugehen. Dieses Anliegen wird die Europäische Union im Rahmen der Gespräche mit den USA über eine Zusammenarbeit im Bereich „Stahl und Aluminium“ erörtern. Die Bundesregierung wird sich hier einbringen.