Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Ich finde es immer spannend, wie hier Antworten auch interpretiert werden. Also: Wenn Sie genau zugehört haben, dann wissen Sie, dass ich nicht von grünen Leitmärkten gesprochen, sondern gesagt habe, welche Möglichkeiten es gibt und dass wir uns im Koalitionsvertrag verständigt haben. Was den Bereich der öffentlichen Beschaffung angeht, kann ich sagen: Bei der Überarbeitung des Vergaberechtes möchte Deutschland grundsätzlich am Prinzip der offenen Beschaffungsmärkte festhalten. Ausnahmeregelungen, etwa zur Anreizung von Leitmärkten für klimafreundliche Grundstoffe, wie zum Beispiel Wasserstoff, Stahl oder CCS-basierte Zementproduktion, könnten aber ein wichtiges Instrument auf der Nachfrageseite darstellen.