polradar

Frage von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)

dip / rede 15.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

Im Graph öffnen

Text

Frage von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142) Bleibt die Zuständigkeit für die wirtschaftspolitische Betreuung und Förderung von Start-ups weiterhin vollständig im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, wie dies von der Bundesregierung in der 19. Legislaturperiode (2018 bis 2021) in ihrer Antwort zu Frage 25 der Kleinen Anfrage der Fraktion der FDP auf Bundestagsdrucksache 19/21078 ausführlich und überzeugend gegenüber dem Parlament begründet wurde, und wenn nicht, welche neuen Erkenntnisse oder Entwicklungen gibt es seitdem, aus denen sich die mir zugetragene isolierte Übertragung des EXIST-Programms (https://exist.de/) in das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt zwingend ergibt? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Ja, die federführende Zuständigkeit für die wirtschaftspolitische Begleitung und Förderung von Start-ups verbleibt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE). Dazu gehört auch das EXIST-Programm.

Relationen