Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, die Bundesregierung hat ein großes Interesse an einer wettbewerbsfähigen deutschen Stahlindustrie und steht mit den Unternehmensvertretern und Sozialpartnern im engen Austausch – sowohl zu den konjunkturellen Entwicklungen als auch zu den strukturellen Herausforderungen. Die Bundesregierung richtet ihr Augenmerk vor allem auf die Rahmenbedingungen für die Branche und setzt sich für konkrete Verbesserungen bei den Energiepreisen, beim CO2-Grenzausgleichsmechanismus und beim Schutz vor unfairen Handelspraktiken ein. Zugleich unterstützen Bund und Länder die Stahlbranche mit gezielten Förderprogrammen, damit die Unternehmen ihre Produktionsprozesse auf klimafreundlichere und innovative Verfahren umstellen können. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu sichern, industrielle Arbeitsplätze zu erhalten und im Grundstoffbereich neue Abhängigkeiten von Drittstaaten zu vermeiden.