Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)

Frage von Bernd Schattner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513) Welche Maßnahmen will die Bundesregierung ergreifen, um die schwer angeschlagene Stahlsparte von thyssenkrupp wirtschaftlich zu unterstützen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Eine wettbewerbsfähige Stahlindustrie am Standort Deutschland liegt im Interesse der Bundesregierung/des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE). Insofern hat die Schaffung wettbewerbsfähiger Rahmenbedingungen für die Breite der deutschen Industrie aktuell hohe politische Priorität. Fragen rund um den Erhalt von Produktionsstandorten und all ihren Produktionsschritten angesichts von Technologiewechsel und Wechsel von Inputfaktoren und damit veränderten Kostenstrukturen sowie Überlegungen zu Umstrukturierungen/Konsolidierungen einzelner Unternehmen (beispielsweise von thyssenkrupp Steel) betrachtet das BMWE als privatwirtschaftliche unternehmerische Entscheidungen. Das BMWE geht davon aus, dass die Unternehmensleitungen die große Verantwortung für die Mitarbeitenden dabei im Blick haben.