Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, die Bundesregierung bekennt sich klar zum Automobilstandort Deutschland und setzt sich für eine starke Automobil- und Zulieferindustrie als Schlüsselindustrie und Arbeitsplatzgarant ein. Im Koalitionsvertrag wurden verschiedene Maßnahmen vereinbart, um die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Branche zu stärken. Im Rahmen des Sofortprogramms der Bundesregierung wurden bereits zwei Maßnahmen zur steuerlichen Förderung der E-Mobilität beschlossen. Die Bundesregierung setzt vor allem auf strukturelle Verbesserungen des Industriestandortes. So entlastet etwa die beschlossene Senkung der Energiekosten die Automobilindustrie unmittelbar bei den Produktionskosten. Zur Unterstützung des Strukturwandels hin zu klimafreundlicherer und digitaler Mobilität wurde der Förderzeitraum der Transformations-Netzwerke und -Hubs bis 2026 verlängert. Auch auf europäischer Ebene setzt sich die Bundesregierung für eine starke Automobilindustrie ein, begrüßt den strategischen Dialog der EU-Kommission und unterstützt aktiv die Umsetzung des europäischen Aktionsplans für die Branche.