Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde

Rede von Tino Sorge (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde Herr Kollege, ich finde es immer spannend, dass Sie nicht nur Äpfel mit Birnen, sondern Äpfel mit Mangos vergleichen können oder wollen. Ich fange mal beim ersten Punkt „Krankenhausschließungen“ an. Wenn Sie das Interview mit Josef Hecken, der übrigens der langjährige Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses ist, vollständig gelesen hätten, dann hätten Sie mitbekommen, dass er zu Recht darauf hingewiesen hat, dass wir in Deutschland sehr viele Krankenhäuser haben und dass aufgrund dieser Anzahl – das ist auch im Krankenhausbereich einhellige Meinung – Häuser durchaus schließen werden müssen. Was haben wir als Bundesregierung getan? Wir haben gesagt, wir wollen keine kalte Strukturbereinigung, also dass manche Krankenhäuser sich irgendwie über Wasser halten, während andere, die man braucht, in die Insolvenz gehen. Deshalb haben wir die Krankenhausreform gemacht. Diese Krankenhausreform braucht jetzt auch Zeit, um zu wirken. Da geht es darum, dass man unterschiedliche Versorgungsstufen hat, also unterschiedliche Level. Es gibt – in Anführungszeichen – „kleinere“ Krankenhäuser, es gibt Schwerpunktkrankenhäuser, und es gibt Maximalversorger und Universitätskliniken, und diese sollen dann entsprechend der Frage, was sie tun, besser vergütet werden. Dass wir jetzt im Rahmen der Diskussion über die Strukturreform auch bei den Krankenhäusern teilweise Einsparungen mit generieren müssen, das liegt, wie ich schon ausführte, leider daran, dass kein Akteur bei der Strukturreform außen vor bleiben kann.