Rede von Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Rede von Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Lieber Herr Kollege Brand, ich weiß nicht, ob Sie genau zugehört haben, was ich gerade gesagt habe. Mitnichten – das möchte ich einmal klarstellen; ich gebe Ihnen gleich noch mal die Rede – habe ich von einer Kürzung im Bereich des Antiziganismus gesprochen. Ich habe gesagt, Sie verändern etwas. Und das ist genau die Kritik, um die es hier geht. Sie haben gemeinsam mit uns, mit der SPD, den Linken – also mit allen demokratischen Fraktionen – noch in der vorletzten Wahlperiode unter Seehofer, glaube ich, einen großen Antrag angestoßen und sich mit uns einer EU-Sinti-und-Roma-Strategie verschrieben. Wir haben gesagt: Wir werden dieser Aufgabe gerecht. Diese Gruppe war Opfer im Nationalsozialismus; wir übernehmen die Aufarbeitung. Kein anderes Projekt in diesem Bereich – kein anderes Projekt! – wird als Projekt in „Demokratie leben!“ verortet. Alle anderen haben gesicherte Haushaltsmittel und werden auch nicht als Projekt betrachtet. Genau das ist der Unterschied. Dieser Verantwortung, finde ich, stellen Sie sich nicht, und das ist die Kritik. Es geht nicht um Kürzungen, sondern es geht darum, dass Sie etwas anderes mit diesem Programm machen, als es ursprünglich von uns allen mal verabredet war. Ich finde, Sie werden Ihrer Verantwortung mitnichten gerecht. Und diese Kritik müssen Sie schon aushalten.