Rede von Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Teil von Protokoll der 23. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP I.10: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Text
Rede von Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Nein. – Besonders schmerzlich ist, dass im Bereich des Kampfes gegen den Antiziganismus die Mittel maßgeblich verändert werden. Die Nationale Roma-Kontaktstelle soll in das Programm „Demokratie leben!“ geschoben werden. Das ist Ihre Antwort auf die Umsetzung der Roma-Strategie der EU, der sich alle demokratischen Fraktionen, auch Union und SPD, verpflichtet haben.
Sie machen ein Projekt daraus, Herr Staatssekretär. Das ist ein harter Schlag für Sinti und Roma. Das machen Sie mit keiner anderen Gruppe. Wo ist Ihre Verantwortung hier?
Relationen
- part_of → Protokoll der 23. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
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