Frage von Desiree Becker (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)

Frage von Desiree Becker (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513) Wie viele Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, wurden von der Bundeswehr zwischen dem 12. Juni 2024 und dem 1. Juni 2025 nach Kenntnis der Bundesregierung postalisch zu Werbezwecken kontaktiert und über die Möglichkeiten des Wehrdienstes aufgeklärt sowie deren Daten erfragt (www.focus.de/politik/grosser-ueberblick-grundwehrdienst-und-pflicht-fragebogen-so-funktioniert-der-neue-wehrdienst_id_260029400.html; www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/05/bundeswehr-werbung-postkarten-minderjaehrige-soldaten.html)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Nils Schmid: Bei den von Ihnen angesprochenen Schreiben ist zwischen zwei unterschiedlichen Vorgängen zu unterscheiden. Bei den kürzlich versandten Postkarten handelt es sich um ein Informationsschreiben auf Basis von § 58c Soldatengesetz. Hier verankert der Gesetzgeber seit 2011 die Möglichkeit, an Personen, die im Folgejahr volljährig werden, Informationen zum Arbeitgeber Bundeswehr zu versenden. Hiervon wurden in der diesjährigen Anschreibeaktion rund 600 000 Postkarten an junge Erwachsene versandt. Davon unabhängig ist die mit der Einführung des Neuen Wehrdienstes beabsichtigte Bereitschaftserklärung zu sehen (umgangssprachlich als Fragebogen bezeichnet). Diese dient ausschließlich der Wehrerfassung. Aufgrund des Fehlens der notwendigen rechtlichen Grundlage ist bislang kein Versand erfolgt.