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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513)

dip / rede 25.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/513) Wie haben sich die Bearbeitungsdauer und die Anzahl der Visaverfahren (Schengenvisum und nationales Visum) in den letzten drei Monaten entwickelt, und plant die Bundesregierung Maßnahmen, um die Verfahren zu beschleunigen, und, wenn ja, welche? Antwort der Staatsministerin Serap Güler: Die aktuelle Entwicklung der Visazahlen für die im Zeitraum März bis Juni 2025 bearbeiteten Visa kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden (Stand: 20. Juni 2025): Monat März April Mai Juni Nationale Visa 40 957 36 580 35 193 24 048 Schengen-Visa 131 934 122 577 145 723 95 013 Gesamt 172 891 159 157 180 916 119 061 Schwankungen sind unter anderem auf Bearbeitungsspitzen (Studenten vor Semesterbeginn) sowie die Osterfeiertage (April) zurückzuführen. Eine statistische Erfassung der Bearbeitungszeiten, also der Dauer zwischen Antragstellung und positiver bzw. negativer Entscheidung über den Visumantrag, findet nicht statt. Angaben zu durchschnittlichen Bearbeitungszeiten können daher nicht gemacht werden. Die Bearbeitungszeit ist vom konkreten Einzelfall abhängig und kann daher stark schwanken; sie hängt unter anderem davon ab, ob die Antragsunterlagen vollständig vorliegen, ob eine weitergehende Überprüfung der Unterlagen erforderlich wird oder ob die Rückmeldungen zu den erforderlichen Beteiligungen von Behörden im Inland erfolgt sind. Die Bundesregierung setzt sich intensiv dafür ein, Ressourcen, Strukturen und Verfahren anzupassen, um das Visumverfahren mit den Anforderungen eines modernen und attraktiven Einwanderungslands in Einklang zu bringen. Das Auswärtige Amt baut daher insbesondere die Nutzung externer Dienstleister und die Digitalisierung des Visumverfahrens konsequent aus. Außerdem wird das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten verstärkt eingebunden, um die Bearbeitungskapazitäten der Visastellen zu erhöhen. Auch die zahlenmäßige Aufstockung des Personals an den Auslandsvertretungen sowie die Neuorganisation der Terminvergabe konnten insgesamt bereits zu einer spürbaren Entlastung beitragen.

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