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Rede von Katja Keul (Staatsministerin im Auswärtigen Amt) – Fragestunde

dip / rede 30.11.2022 · WP 20 · Original ↗

Teil von Protokoll der 72. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Rede von Katja Keul (Staatsministerin im Auswärtigen Amt) – Fragestunde Im Bereich der Schengen-Visaanträge in Istanbul ist die Gesamtdauer mit derzeit knapp vier Wochen – zwei Wochen Wartezeit auf einen Vorsprachetermin und zwei Wochen für die Bearbeitung des Antrages – unverändert kurz. Die Bearbeitungszeit bei Visums-Anträgen zur Familienzusammenführung ist wesentlich von externen, einzelfallabhängigen, stark variierenden Faktoren wie der Vollständigkeit der antragsbegründenden Unterlagen, erforderlichen Urkundenprüfung oder Schnittstellen mit anderen Behörden abhängig. Deshalb weisen die Bearbeitungszeiten in diesem Bereich eine große Spannbreite auf. Ablehnungszahlen zu Auslandsvertretungen in einem bestimmten Land werden grundsätzlich nicht veröffentlicht. Die Offenlegung der erbetenen statistischen Informationen könnte im konkreten Fall für die bilateralen Beziehungen und für die außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland nachteilig sein. Die Antwort zu den Ablehnungszahlen wird eingestuft und nachgereicht.

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