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Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)

dip / rede 21.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Frage von Markus Matzerath (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167) Hält auch die neue Bundesregierung an der Auffassung fest, dass es Völker gibt, die ein Recht auf ein „isoliertes Leben“ haben (Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage 137 des Abgeordneten Eugen Schmidt auf Bundestagsdrucksache 20/15135), und betrifft das alle oder nur bestimmte Völker? Antwort der Parl. Staatssekretärin Dr. Bärbel Kofler: Die Bundesregierung hält an ihrer bekannten Rechtsauffassung fest.

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