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Schriftliche Frage 1 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht der Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram…

dip / schriftliche_frage 28.08.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. August eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.

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Schriftliche Frage 1 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht der Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram… Frage 1 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht der Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer aus seiner Forderung, TikTok in europäische Hände zu überführen (www.welt.de/politik/ deutschland/plus6a621bcfefccf0c0d5536ed6/wolf ram-weimer-wokismus-und-nationalismus-sind-a usdruck-derselben-entwicklung.html), für die Nutzung sozialer Netzwerke durch den Account „BKM Kultur & Medien“, und nach welchen Kriterien entscheidet er über die Nutzung und Gewichtung einzelner Plattformen – insbesondere X, Bluesky und Mastodon? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 26. August 2026: Die Öffentlichkeitsarbeit des BKM dient der sachgerechten Information über die Kultur- und Medienpolitik des Bundes. Die Auswahl und Gewichtung sozialer Netzwerke erfolgt insbesondere nach Reichweite und Zielgruppen sowie datenschutzrechtlichen Vorgaben.

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