Schriftliche Frage 114 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus den Initiativen für europäische soziale Netzwerke wie „Mastodon“, „Eurosky“, diverse…

Schriftliche Frage 114 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus den Initiativen für europäische soziale Netzwerke wie „Mastodon“, „Eurosky“, diverse… Frage 114 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus den Initiativen für europäische soziale Netzwerke wie „Mastodon“, „Eurosky“, diverse weitere Initiativen wie „wedium“ oder „W Social“ (www.deutschlandfunk.de/europa-alternat iven-social-media-wsocial-eurosky-mastodon-10 0 .html) im Kontext digitaler Souveränität und eines Gegengewichts zu US-amerikanischen und chinesischen Plattformen, und plant die Bundesregierung, ihre Kommunikationskanäle auf solchen europäischen Plattformen zu etablieren? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 3. Juni 2026: Es wird auf die Antwort der Bundesregierung auf Ihre Mündliche Frage 29, Plenarprotokoll 21/49 und auf die Antwort der Bundesregierung auf Ihre Mündliche Frage 8, Plenarprotokoll 21/58 verwiesen. Die Bundesregierung kommt mit dem Informationsangebot auf sozialen Medien ihrem verfassungsrechtlich gebotenen Auftrag nach, Bürgerinnen und Bürger über Regierungshandeln zu informieren. Für die Bundesregierung ist es dafür wichtig, in einem solchen digitalen Umfeld verlässliche und überprüfbare Informationen bereitzustellen und die vorhandenen Kanäle dafür zu nutzen. Die Fortsetzung dieser Präsenzen überprüft die Bundesregierung fortlaufend. Die Bundesregierung setzt sich kontinuierlich mit den Entwicklungen digitaler Plattformen auseinander. Ziel ist es, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mit verlässlichen Informationen zu erreichen. Die Bundesregierung setzt dabei auf einen Kanalmix, um ihre Informationsangebote breit zugänglich zu machen. Entscheidungen über die Einrichtung neuer Kanäle erfolgen auf Grundlage verschiedener Kriterien, wie beispielsweise der geografischen Verbreitung, Zielgruppen, Reichweiten und dem kommunikativen Umfeld oder den redaktionellen Abläufen und Kapazitäten. Die Social-Media-Kanäle der Ressorts werden von den Bundesministerien eigenverantwortlich betreut. Dies ist Ausdruck des Ressortprinzips. Entsprechend entscheiden die Bundesministerien eigenverantwortlich über ihre Social-Media-Aktivitäten.