Schriftliche Frage 46 von Mirze Edis (DIE LINKE): In welcher Höhe flossen seit 1990 von der Bundesregierung Fördermittel an den Chemiekonzern BASF in Deutschland, insbesondere in Ludwigshafe…

Schriftliche Frage 46 von Mirze Edis (DIE LINKE): In welcher Höhe flossen seit 1990 von der Bundesregierung Fördermittel an den Chemiekonzern BASF in Deutschland, insbesondere in Ludwigshafe… Frage 46 (Mirze Edis, Die Linke): In welcher Höhe flossen seit 1990 von der Bundesregierung Fördermittel an den Chemiekonzern BASF in Deutschland, insbesondere in Ludwigshafen und in Leuna (www.zeit.de/news/2024-10/1 5/basf-erhaelt-bundesfoerderung-fuerindustriellewaermepumpe), und welche Konditionen hat die Politik an die Fördergelder geknüpft (bitte je nach Jahr und Förderprojekt auflisten)? Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 14. August 2026: Es wurden durch Auswertung aus der Zuwendungsdatenbank des Bundes keine durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) über Zuwendungen gemäß §§ 23 und 44 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) geförderten Vorhaben am Standort Leuna ermittelt. Es wurden durch Auswertung aus der Zuwendungsdatenbank des Bundes die in der Anlage angegebenen durch BMWE über Zuwendungen gemäß §§ 23 und 44 BHO geförderten Vorhaben am Standort Ludwigshafen ermittelt. Die Angaben beschränken sich auf die innerhalb der Frist ermittelten Zuwendungen (u. a. ohne Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus) und Bundesförderung für energieeffiziente Gebäude), ihre Vollständigkeit kann nicht gewährleistet werden. Im Rahmen der für die Beantwortung der Schriftlichen Frage zur Verfügung stehenden Zeit war eine Abfrage bei anderen Ressorts nicht möglich.1 1 Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/7573 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar.