Schriftliche Frage 112 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung konkrete Initiativen und strukturelle Maßnahmen, um die Resilienz und Handlungsfähigkeit des deutschen Wissenschaf…

Schriftliche Frage 112 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung konkrete Initiativen und strukturelle Maßnahmen, um die Resilienz und Handlungsfähigkeit des deutschen Wissenschaf… Frage 112 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung konkrete Initiativen und strukturelle Maßnahmen, um die Resilienz und Handlungsfähigkeit des deutschen Wissenschaftssystems – insbesondere mit Blick auf das Einstimmigkeitsprinzip in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) – nachhaltig gegen potenzielle politische Blockaden oder wissenschaftsfeindliche Einflussnahmen abzusichern, und wenn ja, welche, und steht die Bundesregierung mit den Ländern bezüglich entsprechender Reformen in Kontakt? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Silke Launert vom 6. Juli 2026: Die Gemeinsame Wissenschaftsministerkonferenz (GWK) hat am 19. Februar 2026 beschlossen, dass ihr der GWK-Ausschuss bis zur Sitzung am 10. Juli 2026 Änderungsvorschläge zum GWK-Abkommen und insbesondere korrespondierender Normen in Ausführungsvereinbarungen und weiteren Verwaltungsvereinbarungen bezogen auf die GWK-Verfahrensregularien vorzulegen hat. Die GWK wird die vom GWK-Ausschuss vorgelegten Vorschläge beraten und über sie entscheiden. Dieser Beratung und Entscheidungsfindung kann nicht vorgegriffen werden. In gewohnter Weise wird der Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages vom GWK-Büro über die Beschlüsse zeitnah nach Vorliegen informiert.