Schriftliche Frage 103 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung im Zuge der Haushaltsaufstellung 2027 die bisher aus meiner Sicht innovationsfreundliche Praxis, Mittel der Exzell…

Schriftliche Frage 103 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung im Zuge der Haushaltsaufstellung 2027 die bisher aus meiner Sicht innovationsfreundliche Praxis, Mittel der Exzell… Frage 103 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung im Zuge der Haushaltsaufstellung 2027 die bisher aus meiner Sicht innovationsfreundliche Praxis, Mittel der Exzellenzstrategie flexibel in das nächste Haushaltsjahr zu übertragen, zugunsten eines strikteren Jährlichkeitsprinzips einzuschränken oder zu beenden, und welche konkreten Zusagen macht sie den Exzellenzclustern hinsichtlich der Fortführung dieser flexiblen und entbürokratisierten Mittelbewirtschaftung? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Dr. Silke Launert vom 10. Juni 2026: Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) unterliegt den Regelungen des allgemeinen Haushaltsrechts sowie des Zuwendungsrechts. Die bestehende Mittelflexibilität für Exzellenzcluster ergibt sich nicht aus einer Abweichung vom Jährlichkeitsprinzip, sondern wird in angemessenem Umfang über die Administration durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft e. V. (DFG) auf Grundlage ihrer eigenen Bewirtschaftungsgrundsätze im Rahmen ihrer Möglichkeiten gewährleistet. Veränderungen bei der Mittelbewirtschaftung im Zuge der Haushaltsaufstellung 2027 sind weder beim BMFTR noch bei der DFG vorgesehen.