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Schriftliche Frage 133 von Sebastian Maack (AfD): Wird es nach Ansicht der Bundesregierung nunmehr aufgrund der von ihr befürworteten deutlichen Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr bzw.…

dip / schriftliche_frage 10.07.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Juli 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

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Schriftliche Frage 133 von Sebastian Maack (AfD): Wird es nach Ansicht der Bundesregierung nunmehr aufgrund der von ihr befürworteten deutlichen Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr bzw.… Frage 133 (Sebastian Maack, AfD): Wird es nach Ansicht der Bundesregierung nunmehr aufgrund der von ihr befürworteten deutlichen Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr bzw. verteidigungspolitisch relevanter Infrastruktur auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den kommenden Jahren womöglich zu Einschränkungen familienpolitscher Maßnahmen kommen, und wenn ja, inwiefern, und wenn nein, wie will sie dies sicherstellen, ggf. weiterhin durch eine erhöhte Kreditaufnahme (Antwort der Bundesregierung zu Frage 4 der Kleinen Anfrage der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/1813)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 1. Juli 2026: Ein unmittelbarer Rückschluss von einer Veränderung in einem Einzelplan auf einen spezifischen Teilbereich eines anderen Einzelplans ist nicht möglich. Die verlässliche Unterstützung von Familien bleibt auch vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage ein zentrales Handlungsfeld der Bunderegierung. Die Bundesregierung wird dem Deutschen Bundestag einen Haushaltsentwurf vorlegen, der dies berücksichtigt Über den Bundeshaushalt entscheidet letztendlich der Deutsche Bundestag.

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