Schriftliche Frage 34 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Entscheidungskriterien für eine zukünftige erneute militärische Nutzung wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Bewertung der vo…

Schriftliche Frage 34 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Entscheidungskriterien für eine zukünftige erneute militärische Nutzung wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Bewertung der vo… Frage 34 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Entscheidungskriterien für eine zukünftige erneute militärische Nutzung wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Bewertung der vom Verkaufsmoratorium ehemaliger militärischer Gelände betroffener Liegenschaften herangezogen (bitte die relevantesten fünf Kriterien benennen), und aus welchen konkreten Gründen scheidet die Liegenschaft der ehemaligen Pionierkaserne in Regensburg auf dieser Grundlage für eine militärische Nutzung aus (vgl. www.mittelba yerische.de/lokales/stadt-regensburg/ bundeswehrbraucht-pionierkaserne-doch-nicht-die-stadt-regen sburg-hat-aber-schulbau-schon-teuer-umgeplant-2 1944525)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 24. September 2026: Entscheidungskriterien für eine zukünftige militärische Nutzung sind unter anderem Größe, militärische Vornutzung, Lage, Zustand vorhandener Infrastruktur, Nähe zu Siedlungsräumen und/oder anderen bestehenden militärischen Einrichtungen. Bei der Entscheidungsfindung werden zudem, soweit möglich, die Interessen der Kommunen und sonstiger Dritter berücksichtigt. Es wird ergänzend auf den vom Bundesministerium der Verteidigung veröffentlichten Bericht über Sachstand und Fortschritt der Strategischen Liegenschaftsreserve aus Juli 2026 verwiesen. Im Falle der Pionierkaserne in Regensburg waren die Fläche der Liegenschaft und die schon sehr weit gediehenen Entwicklungsplanungen der Kommune maßgeblich für die Bewertung der Liegenschaft. Im Rahmen der Prüfung der sich zu diesem Zeitpunkt abzeichnenden Deckung von militärischen Bedarfen in Regensburg, führte dies in der Abwägung zur Freigabe der Liegenschaft.