Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)

Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666) Welche Teile des ehemaligen Munitionshauptdepots in den Kommunen Langquaid und Schierling wurden seitens des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zur „strategischen Liegenschaftsreserve“ erklärt, und welche konkreten militärischen Überlegungen (seitens des BMVg) und nichtmilitärische Nutzung (im Rahmen der bis vor Kurzem geplanten Konversion) für eine Nutzung des ehemaligen Munitionshauptdepots gibt es aktuell? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Nils Schmidt: Für Langquaid und Schierling kann festgehalten werden, dass das gesamte Munitionsdepot vom Moratorium betroffen ist. Durch den erforderlichen Aufwuchs der Streitkräfte und die zu steigernde Verteidigungsfähigkeit Deutschlands entstehen Bedarfe an Liegenschaften, die – möglichst im gesamtstaatlichen Ansatz – gedeckt werden müssen. Dazu setzt das Bundesministerium der Verteidigung eine vorausschauende Liegenschaftspolitik um, die dazu beiträgt, potenzielle und vor allem künftige Bedarfe auch kurzfristig decken zu können. Die Strategische Liegenschaftsreserve dient somit dem Optionserhalt für einen Aufwuchs der Bundeswehr, der angesichts der aktuellen Sicherheits- und Bedrohungslage zwingend erforderlich ist. In dieser Phase des nun begonnenen Prüfungsprozesses ist es zu früh, konkrete Verwendungen im Einzelfall beispielsweise für die Kommunen Langquaid und Schierling zu benennen. In einem Folgeschritt werden Gespräche mit den Ländern, Städten und Gemeinden oder auch mit anderen Bundesressorts geführt, um Lösungen zu finden, die sowohl die militärischen Erfordernisse als auch die Interessen der Kommune, des Landes oder sonstiger Dritter berücksichtigen.