Frage von Sascha Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)

Frage von Sascha Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666) Inwiefern beeinflusst der bekannt gewordene Verkaufsstopp von für die Bundeswehr möglicherweise geeigneten Liegenschaften die Trassenführung der sogenannten Juraleitung bei Schwabach (vergleiche www.nn.de/region/schwabach/ominose-liste-was-hat-boris-pistorius-mit-dem-alten-schwabacher-standortubungsplatz-vor-1.14885415), und bis wann wird final entschieden, ob und wie die infrage stehenden Grundstücke einer Nutzung durch die Bundeswehr vorbehalten bleiben sollen oder doch einer zivilen Nutzung zugeführt werden können? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Nils Schmidt: Durch den erforderlichen Aufwuchs der Streitkräfte und die zu steigernde Verteidigungsfähigkeit Deutschlands entstehen Bedarfe an Liegenschaften, die – möglichst im gesamtstaatlichen Ansatz – gedeckt werden müssen. Dazu setzt das Bundesministerium der Verteidigung eine vorausschauende Liegenschaftspolitik um, die dazu beiträgt, potenzielle und vor allem künftige Bedarfe auch kurzfristig decken zu können. Die Strategische Liegenschaftsreserve dient somit dem Optionserhalt für einen Aufwuchs der Bundeswehr. In dieser Phase des nun begonnenen Prüfungsprozesses ist es noch nicht möglich, konkrete Folgen im Einzelfall beispielsweise auf dem ehemaligen Standortübungsplatz Schwabach zu benennen. In einem Folgeschritt werden Gespräche mit den Ländern, Städten und Gemeinden oder auch mit anderen Bundesressorts geführt, um Lösungen zu finden, die sowohl die militärischen Erfordernisse als auch die Interessen der Kommune, des Landes oder sonstiger Dritter berücksichtigen.