Schriftliche Frage 89 von Raimond Scheirich (AfD): Schließt die Bundesregierung bzw. konkret das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) unter der Bundesministerin Katherina Reich…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 89 von Raimond Scheirich (AfD): Schließt die Bundesregierung bzw. konkret das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) unter der Bundesministerin Katherina Reich…
Frage 89 (Raimond Scheirich, AfD):
Schließt die Bundesregierung bzw. konkret das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) unter der Bundesministerin Katherina Reiche die Verwertung der Ergebnisse zur Frage der möglichen Notwendigkeit zur Neuausrichtung der Energiepolitik im Rahmen des vom BMWE beauftragten Gutachtens zum Stand der Energiewende aus, sofern das „Energie-Monitoring“ ergibt, dass eine grundsätzliche Neuausrichtung in der Energiepolitik notwendig ist (https://taz.de/SP D-kritisiert-Ministerin-Reiche/!6099035/)?
Antwort des Staatssekretärs Frank Wetzel vom 31. Juli 2025:
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat das im Koalitionsvertrag vorgesehene Monitoring zum Stand der Energiewende beauftragt. Gegenstand des Monitorings sind der zu erwartende Strombedarf, sowie der Stand der Versorgungssicherheit, des Netzausbaus, des Ausbaus der erneuerbaren Energien, der Digitalisierung und des Wasserstoffhochlaufs. Eine konsequente Ausrichtung aller Bereiche auf Bezahlbarkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit ist die Leitschnur des Monitorings, dessen Ergebnisse im Anschluss zu diskutieren sein werden.
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