Schriftliche Frage 99 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann ist die Inbetriebnahme der reaktivierten Siemensbahn in Berlin geplant, und welche Mittel sind für dieses Projekt im GVFG-Programm…

Schriftliche Frage 99 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann ist die Inbetriebnahme der reaktivierten Siemensbahn in Berlin geplant, und welche Mittel sind für dieses Projekt im GVFG-Programm… Frage 99 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann ist die Inbetriebnahme der reaktivierten Siemensbahn in Berlin geplant, und welche Mittel sind für dieses Projekt im GVFG-Programm (GVFG = Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) des Bundes für die nächsten zehn Jahre jeweils vorgesehen (in Jahresscheiben auflisten)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 11. September 2026: Die Inbetriebnahme soll laut Mitteilung des Landes bzw. der Vorhabenträgerin voraussichtlich im Jahr 2029 erfolgen. Das Bundesprogramm wird gemäß § 5 Absatz 1 GVFG für den Zeitraum der jeweiligen Finanzplanung aufgestellt und jährlich fortgeschrieben, Daher bildet das aktuelle Bundesprogramm den Zeitraum 2026 bis 2030 ab, Für das Vorhaben „i2030, Siemensbahn“ werden die nachfolgend dargestellten Bundesmittel nach GVFG ausgewiesen: 2026 2027 2028 2029 2030 10,09 Mio. Euro 24,91 Mio. Euro 28,18 Mio. Euro 55,15 Mio. Euro 55,06 Mio. Euro