Stand der Umsetzung des Nahverkehrskonzepts "i2030" in Berlin und Brandenburg
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Stand der Umsetzung des Nahverkehrskonzepts "i2030" in Berlin und Brandenburg
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2852
21. Wahlperiode 18.11.2025
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Matthias Gastel, Andreas Audretsch, Lisa Paus, Julia
Schneider, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stand der Umsetzung des Nahverkehrskonzepts „i2030“ in Berlin und
Brandenburg
Das Infrastrukturprogramm „i2030“ soll wichtige verkehrliche Verbesserungen
vorrangig für den Nahverkehr im Großraum Berlin ermöglichen. Nach Ansicht
der Fragestellenden sind alle enthaltenen Maßnahmen – die inzwischen auch im
überragenden öffentlichen Interesse liegen – zentral für die Verbesserung des
öffentlichen Verkehrs in Berlin. Eine zeitnahe und unmittelbare Umsetzung ist
von großem Interesse.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Bahnsteigkanten im Bahnhof Spandau im Rahmen des Korridors West für das
Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen
auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie
(Bundesverkehrswegeplan [BVWP], Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
[GVFG] etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten)?
2. Welche weiteren Maßnahmen zu Kapazitätserweiterungen im Bereich des
Bahnhofs Spandau für Regional-, Güter- und Fernverkehr befinden sich in
Planung bzw. Umsetzung, und was ist jeweils der aktuelle Stand bezüglich
Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten)?
3. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Fernbahnausbau mit zusätzlichen Gleisen nach Nauen (gemäß
Deutschlandtakt) im Rahmen des Korridors West für das Projekt „i2030“ bezüglich
Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten)?
4. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S-Bahn-
Verlängerung von Berlin-Spandau nach Falkensee im Rahmen des
Korridors West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan,
insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten)?
5. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S-Bahn-
Verlängerung von Berlin-Spandau ins Falkenhagener Feld im Rahmen des
Korridors West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan,
insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten)?
6. Ist die Prüfung der Machbarkeit einer möglichen Verlängerung bis Berlin-
Johannesstift geprüft, und wenn ja, was sind die wesentlichen Ergebnisse
(insbesondere Abschätzung zum Nutzen-Kosten-Verhältnis)?
7. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Taktverdichtung Velten – Neuruppin im Rahmen des Korridors Nord-West für das
Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen
auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
8. Was ist das Ergebnis der Untersuchung der schnelleren
Regionalverkehrseinbindung des Prignitz-Expresses in die Berliner Innenstadt über
Spandau oder über Karower Kreuz (bitte genaue Maßnahmen benennen)?
9. Aus welchen genauen Gründen wird eine Einbindung des Regional-
Expresses (RE) über die Veltener Bahn nicht weiterverfolgt (bitte, soweit
vorliegend, alle Maßnahmen sowie Kosten für die Durchführung dieser
Streckenführung nennen)?
10. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S-Bahn-
Ausbau: Schönholz – Hennigsdorf – Velten im Rahmen des Korridors
Nord-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan,
insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
h) Welches Bedienkonzept wird für die Verlängerung der S-Bahn (S)
nach Velten verfolgt, werden dafür separate Gleise vorgesehen, und
wie ist dieses Vorgehen mit der geplanten Elektrifizierung für den
Regionalverkehr vereinbar?
i) Auf welchen Abschnitten zwischen Tegel und Hennigsdorf sind
zweigleisige Abschnitte geplant?
j) Wann ist die Verlegung des Bahnhofs Berlin Karl-Bonhoeffer-
Nervenklinik geplant?
11. Wird bei der möglicherweise neu zu bauenden Eisenbahnüberführung
über die Ollenhauer Straße die mögliche Tramstrecke mitberücksichtigt,
und wenn nein, bitte begründen?
12. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Elektrifizierung: Hennigsdorf – Wittenberge im Rahmen des Korridors Nord-West
für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere
bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten)?
13. Was ist der Planungs- und Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Stammstrecke Heidekrautbahn im Rahmen des Korridors Heidekrautbahn für das
Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen
auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
14. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Einbindung Heidekrautbahn in die Nordbahn im Rahmen des Korridors
Heidekrautbahn für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan,
insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
15. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand der Abstell- und
Behandlungsanlagen von Deutsche Bahn (DB) Fernverkehr im Bahnhofsbereich
Schönholz?
16. Wer finanziert den Bau der Abstell- und Behandlungsanlagen von DB
Fernverkehr im Bahnhofsbereich Schönholz in welcher Höhe?
17. Wer finanziert die Elektrifizierung sowie die weiteren Maßnahmen für den
Abschnitt Gesundbrunnen – Schönholz in welcher Höhe?
18. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Lübbenau – Cottbus im Rahmen des Korridors Süd-Ost für das Projekt „i2030“
bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
19. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Königs
Wusterhausen im Rahmen des Korridors Süd-Ost für das Projekt „i2030“
bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
20. Was umfasst den perspektivischen gesamthaften Umbau des Knotens
Wittenberge, und bis wann ist diese Maßnahme vorgesehen?
21. Was ist das genaue Ergebnis der Untersuchung der Verlängerung der S-
Bahn bis Rangsdorf (bitte alle Kosten- und Nutzenparameter angeben)?
22. Sieht die Bundesregierung den Bedarf oder die Notwendigkeit zur
Bewertung von Resilienz sowie Ausweichverbindungen bei Störungsgeschehen
sowie Baufahrplänen im Rahmen der volkswirtschaftlichen
Bewertungsverfahren wie etwa der Standardisierten Bewertung oder dem BVWP-
Bewertungsverfahren?
23. Wieso erfolgt keine gesamthafte Bewertung des Projekts „i2030“ mit
einer einzigen Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU), wie das
beispielsweise bei Bedarfsplanprojekten durch die Projektbündel üblich ist?
24. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Potsdamer Stammbahn: Griebnitzsee – Potsdamer Platz im Rahmen des
Korridors Süd-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan,
insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
25. Was ist der aktuelle Stand bezüglich der Verkehrsstationen im Rahmen der
Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn?
26. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Südlicher
Berliner Innenring (einschließlich Tempelhofer Kurve) im Rahmen des
Korridors Süd-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie
Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
h) Welche Bahnsteiglänge ist für den Bahnhof Südkreuz (Ringbahn,
Regionalverkehr) geplant?
i) Was ist der Stand bezüglich der Potenzialuntersuchungen für den
geplanten Bahnhof Neukölln bzw. Hermannstraße (insbesondere
bezüglich des größeren Fahrgastpotenzials)?
j) Welche Änderungen am Spurplan der Güterbahnhöfe Tempelhof,
Neukölln und Treptow sind beabsichtigt, und sind Rückbauten auf diesen
Güterbahnhöfen geplant (wenn ja, bitte jeweils angeben, welche
Anpassungen geplant sind)?
k) Sind die Flächen am Güterbahnhof Tempelhof planungsrechtlich
insoweit gesichert, dass an diesem Standort perspektivisch eine Nutzung
für den Schienengüterverkehr (z. B. KV-Terminal [KV = Kombinierter
Verkehr]) möglich ist, und welche Vorsorge werden seitens der
Deutschen Bahn AG für den Güterbahnhof Tempelhof getroffen?
27. Was ist der aktuelle Stand bezüglich der Verkehrsstationen im Rahmen der
Elektrifizierung des südlichen Berliner Innenrings?
28. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S25 Süd:
Teltow Stadt – Stahnsdorf im Rahmen des Korridors Süd-West für das
Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen
auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
29. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Verlängerung der Bahnsteige an den relevanten Verkehrsstationen entlang der Linie
RE 1 im Rahmen des Korridors Süd-West für das Projekt „i2030“
bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
30. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Siemensbahn für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan,
insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
31. Ergeben sich durch den in Planung befindlichen Ersatzneubau der Rudolf-
Wissell-Brücke (Autobahn 100 [A 100]) für die Reaktivierung der
Siemensbahn Abhängigkeiten, die den geplanten Inbetriebnahmetermin der
Siemensbahn im Jahr 2029 gefährden, und wenn ja, welche?
32. Ist es zutreffend, dass die DEGES als Vorhabenträgerin des Ersatzneubaus
der Rudolf-Wissell-Brücke (A 100) Flächen der Siemensbahn bauzeitlich
beanspruchen will, wenn ja, um welche Flächen handelt es sich dabei
(genaue Lage der Flurstücke im Verlauf der Siemensbahn), und für welchen
Zweck will die DEGES die Flächen nutzen?
33. Für welchen Zeitraum ist nach Kenntnis der Bundesregierung nach
aktuellem Zeitplan der DEGES eine bauzeitliche Inanspruchnahme von Flächen
der Siemensbahn vorgesehen, und welche Alternativen hat die DEGES
nach Kenntnis der Bundesregierung in diesem Zusammenhang geprüft?
34. Wie hat sich die DB InfraGO AG als Vorhabenträgerin der Reaktivierung
der Siemensbahn im laufenden Planfeststellungsverfahren für den
Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke in dieser Angelegenheit geäußert?
35. Zeichnet sich zwischen der DB InfraGO und der DEGES eine
einvernehmliche Lösung ab, sodass die Siemensbahn wie geplant 2029 in
Betrieb gehen kann, und wenn nein, bis wann soll eine Lösung gefunden
werden bzw. welche Auswirkungen hat der Konflikt auf den
Inbetriebnahmetermin der Siemensbahn?
36. Welches Ergebnis hat in dieser Frage der Erörterungstermin im
Planfeststellungsverfahren zum Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke im April
2025 gebracht?
37. Wann rechnet die Bundesregierung mit einem Planfeststellungsbeschluss
für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke?
38. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, den Ersatzneubau der
Rudolf-Wissell Brücke (A 100) für den Neubau eines Rad- und Fußwegs
zu erweitern?
39. Wie sieht der aktualisierte Zeitplan zur Reaktivierung der Siemensbahn
aus?
40. Wie soll das in der Fahrplanuntersuchung im Rahmen der
Metropolraumstudie abgeleitete Vorhaben zusätzliches Gleis im Abschnitt zwischen
Berlin-Spandau und dem Berliner Innenring inklusive Blockverdichtung
bis Moabit umgesetzt werden, insbesondere in Bezug auf
a) die Finanzierungshöhe des Projekts,
b) den Umsetzungszeitraum des Projekts, und
c) die geplante Zuordnung des Projekts in eine Förderungskategorie
(BVWP, GVFG etc.)?
41. Wie soll das in der Fahrplanuntersuchung im Rahmen der
Metropolraumstudie abgeleitete Vorhaben Erweiterung der Infrastruktur am Bahnhof
Berlin Jungfernheide umgesetzt werden, insbesondere in Bezug auf
a) die genauen Maßnahmen des Projekts,
b) die Finanzierungshöhe des Projekts,
c) den Umsetzungszeitraum des Projekts, und
d) die geplante Zuordnung des Projekts in eine Förderungskategorie
(BVWP, GVFG etc.)?
42. Was ist das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum zusätzlichen Kehrgleis
am Bahnhof Berlin Gesundbrunnen, und welche Maßnahmen werden hier
weiterverfolgt?
43. Was ist das Ergebnis der Machbarkeitsstudie für Gleisteilungen,
Blockverdichtungen und zusätzliche Fahrmöglichkeiten im Nord-Süd-Tunnel, und
welche Maßnahmen werden hier weiterverfolgt?
44. Welche weiteren Infrastrukturmaßnahmen wurden aus der Metropolstudie
abgeleitet?
45. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Weichenverbindung Hauptbahnhof Berlin für das Projekt „i2030“ bezüglich
Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
d) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
e) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
f) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
g) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
46. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Sammelvereinbarung S-Bahn Tranche 1 für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten
sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) die beinhalteten Projekte (bitte auflisten),
b) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
c) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
d) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
e) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
f) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
g) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
h) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
47. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Sammelvereinbarung S-Bahn Tranche 2 für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten
sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) die beinhalteten Projekte (bitte auflisten),
b) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
c) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
d) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
e) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
f) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
g) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
h) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
48. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Sammelvereinbarung S-Bahn Tranche 3 für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten
sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) die beinhalteten Projekte (bitte auflisten),
b) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
c) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
d) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
e) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
f) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
g) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
h) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
49. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S 75
Wartenberg – Karower Kreuz für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie
Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) die beinhalteten Projekte (bitte auflisten),
b) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
c) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
d) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
e) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
f) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
g) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
h) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
50. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei der Errichtung des
Turmbahnhofs Karower Kreuz bezüglich Kosten sowie Zeitplan,
insbesondere bezogen auf
a) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
b) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
c) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
d) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
e) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
51. Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben
Betriebsstabilisierung Ringbahn für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie
Zeitplan, insbesondere bezogen auf
a) die beinhalteten Projekte (bitte auflisten),
b) den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),
c) die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der
Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),
d) die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP,
GVFG etc.),
e) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,
f) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,
g) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und
h) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils
mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe
auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern
sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?
52. Was ist das Ergebnis für die Machbarkeit von Express-S-Bahnen, und auf
welchen Strecken soll dieses Modell angewendet werden (bitte angeben,
welche Infrastruktur dafür erforderlich ist)?
53. Was ist das Ergebnis bei der Betrachtung von Bau- und Störungsfällen für
die Aufrechterhaltung des 10-min-Takts der S-Bahn in Berlin, und welche
Infrastrukturmaßnahmen wurden abgeleitet (bitte auch Planungsstand
sowie Finanzierungsquellen angeben)?
54. Wird im Rahmen der Überarbeitung des Deutschlandtakts eine
Reaktivierung der Nordbahn erwähnt bzw. untersucht, welches Angebot ist
daraufhin geplant, und welche möglichen Halte werden untersucht (bitte alle
notwendigen Infrastrukturmaßnahmen aufführen)?
55. Welche weiteren Infrastrukturmaßnahmen neben den genannten Projekten
von „i2030“ sind im Bereich der Metropole Berlin vorgesehen?
56. Wie soll durch „i2030“ und weitere Maßnahmen im Raum Berlin der
Bezirk Berlin-Reinickendorf an den Regionalverkehr angebunden werden?
Berlin, den 5. November 2025
Katharina Dröge, Britta Haßelmann und Fraktion
Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de
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ISSN 0722-8333]
Relationen
- asked ← Andreas Audretsch (Kleine Anfrage)
- asked ← Julia Schneider (Kleine Anfrage)
- asked ← Lisa Paus (Kleine Anfrage)
- asked ← Matthias Gastel (Kleine Anfrage)
- asked ← Swantje Henrike Michaelsen (Kleine Anfrage)
- asked ← Tarek Al-Wazir (Kleine Anfrage)
- asked ← Victoria Broßart (Kleine Anfrage)
- authored ← Andreas Audretsch
- authored ← Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- authored ← Matthias Gastel
- part_of_vorgang → Stand der Umsetzung des Nahverkehrskonzepts "i2030" in Berlin und Brandenburg (Kleine Anfrage)